Sektionsversammlung 24. Januar

Den gemeinsamen Abend beginnen wir mit der Nomination von NR Matthias Aebischer für die Gemeinderatswahlen 2024. Danach bieten wir allen drei Kandidierenden der SP Bern (Katharina Altas / Stefan Jordi / Matthias Aebischer) im Rahmen ihrer Tour de Sections die Gelegenheit, sich vorzustellen.

Inhaltlich geht es dann um das Thema Demonstrationsverbot: Im Oktober 2023 wurden in verschiedenen Schweizer Städten Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten mit Verweis auf die Sicherheitslage in der Schweiz nicht bewilligt. Damit wurde das von der Bundesverfassung und internationalen Abkommen geschützte Recht zu demonstrieren generell stark eingeschränkt – nach Ansicht u.a. der SP Stadt Bern zu Unrecht.

Auch die Demokratischen Jurist*innen Schweiz haben sich mit einer öffentlichen Stellungnahme kritisch gegenüber dem Entscheid geäussert. Wir freuen uns daher sehr, dass uns Selma Kuratle, Geschäftsleiterin der demokratischen Juristinnen und Juristen Bern, im Rahmen eines Vortrags die Überlegungen darlegt und dieses wichtige Thema mit uns diskutiert.

·      Datum: Mittwoch, 24. Januar 2024

·      Beginn: 19:00 Uhr

·      Ort: Nydegg - Schulungsraum, Nydeggstalden 9, 3011 Bern

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen und auf ein gemütliches Zusammensein.